Patrick Hanke


Allgemeine Geschäftsbedingungen


Liebe Kunden, 


bitte beachtet die nachstehenden Punkte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Vertragsbestandteil des Kaufvertrages sind. 


Euer Patrick Hanke 


Anbieter 


Patrick Hanke (Natürliche Person), Soltaustraße 23, 21029 Hamburg, mail(at)patrickhanke.com 

Im Folgenden „ich/mir/mich“ genannt. 


§1 Allgemeines 


  1. Ich betreibe im Internet eine Kunst- und Verkaufsplattform ausschließlich meiner Kunstwerke und Kunstdrucke. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform bin ich auch der Vertragspartner der Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen. 
  2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen mir und meinen Kunden unterliegen ausschließlich diesen Bedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Mit der Erteilung des Auftrages werden diese AGB vom Kunden anerkannt. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser Bedingungen. Alle Nebenverabredungen bedürfen der Schriftform. 
  3. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Unrichtigkeit der Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen. 
  4. Die Geschäftsbeziehungen zwischen mir und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 


§2 Vertragsschluss

 

  1. Die von mir im Internet oder in anderen Medien gezeigten Kunstwerke und Kunstdrucke stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Kaufanträge können mittels der durch mich zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden. Ich werde den Eingang Deiner Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen; dies stellt jedoch noch nicht die Annahme Deines Angebotes dar. Der Antrag des Kunden gilt erst durch unmittelbare Lieferung, d.h. die Übergabe der Ware an Spediteur/ Frachtführer/ Post, als angenommen. 
  2. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils gültigen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, laut §19 UStG als Umsatzssteuerbefreit (Kleinunternehmerregelung). Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten. Die für Kunstwerke und sonstige Waren angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die ich Dir spätestens vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben haben werde. 
  3. Bei Bestellungen aus dem Ausland, insbesondere dem außereuropäischen Ausland, können zusätzliche Zölle, Steuern, Gebühren und ähnliche Kosten anfallen, die nicht Teil der ausgewiesenen Preise und von Dir zu tragen sind. Bitte informiere Dich entsprechend, z.B. bei den lokalen Zollbehörden. 
  4. Sollte ein Kunstwerk nicht lieferbar sein, besteht kein Lieferanspruch. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so werden wir Dich hierüber schnellstmöglich informieren. Solltest Du die Ware bereits bezahlt haben, so wird Dir der entsprechende Betrag zurückerstattet. 
  5. Werke, die als lieferbar gekennzeichnet sind, werden innerhalb weniger Tage abgesendet, in den meisten Fällen binnen drei Werktagen. Sollten zwischen Deiner Bestellung und der Lieferung mehr als 10 Werktage vergehen, prüfe bitte den Status auf meiner Website und sende mir ggf. eine eMail. 
  6. Ich behalten mir die Annahme Deines Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages stets vor. Insbesondere habe ich das Recht, Dein Angebot nur teilweise auszuführen, d.h. von Deiner Bestellmenge in Hinsicht auf die Anzahl der Kunstwerke und sonstigen Waren nach unten abzuweichen. Ich behalte mir vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. 


§3 Rückgabe 


  1. Verbraucher i.S.d. BGB mit Wohnsitz innerhalb der Staaten der Europäischen Union haben bei Fernabsatzverträgen das Recht, den Vertrag zu widerrufen. Für Kunden außerhalb dieser Staaten besteht dieses Rückgaberecht im Sinne der folgenden Regelungen nicht. 
  2. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Sonderanfertigungen, insbesondere Individualdrucke, Kunstreproduktionen (Kunstkopien), Fotoprints (Fotodrucke), individuelle Kunstkarten und gerahmte Bilder. Kein Widerrufsrecht besteht ebenfalls, wenn Du die bei mir gekauften Produkte zum Zwecke einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erworben hast. 
  3. Kannst Du mir die empfangene Ware nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, musst Du mir insoweit Wertersatz leisten. Siehe hierzu auch den Abschnitt „sachgemäße Behandlung (§6). Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 
  4. Du kannst die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Du die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmst und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Dies sind bei Kaschierungen, Papierbeschichtungen und Rahmen insbesondere Kratzer, Flecken, Brüche, Löcher oder aufgebrachte Klebestreifen, die sämtlich einem Totalverlust gleichkommen. Waren sind zum Schutz nur in der originalen Spezialverpackung des Hinweges unter Verwendung aller Schutzmaterialien zurück zu senden. 


§4 Zahlung und Lieferung 


  1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt nach Vorkasse die Lieferung ab meinem Lager mit einem marktüblichen Paketdienstleister an die von Dir angegebene (Liefer-)Adresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. 
  2. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Kaufantrag über den Dienstleister Paypal. Die zum Zahlungstransfer auf das PayPal-Konto von uns erforderlichen Informationen werden während des Bestellvorgangs übermittelt. Der Anbieter ist PayPal (Anschrift: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg). Grundlage für die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden sind ausschließlich die Nutzungsbedingungen von PayPal. Alternativ kann die Zahlung per Vorkasse auf mein Bankkonto erfolgen. 
  3. Für den Fall, dass es zu einer Zahlungsrückgabe kommt, kann ich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15,00 vom Kunden verlangen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der EZB jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. und pauschal EUR 7,50 je Mahnung mit Ausnahme der Erstmahnung zu fordern. Falls mir ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, bin ich berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde kann in den o.g. Fällen nachweisen, dass mir ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder aber dass dieser niedriger als die o.g. Pauschalen ist. 
  4. Lieferverzug durch mich berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch mich mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt. 


§5 Transportschäden 


  1. Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf Schäden zu überprüfen und dem Spediteur / Paketboten gegenüber vor deren Annahme zu rügen und sich sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. 
  2. Sollten offensichtliche Schäden vorhanden sein und erst nach Annahme bemerkt werden, so hat der Kunde dies mir gegenüber innerhalb einer Frist von 5 Tagen nach Annahme zu rügen. Unterlässt der Käufer dies, so ist die Geltendmachung von Mängelrügen für solche offensichtlichen Schäden ausgeschlossen. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern. Schlägt dieses fehl, kann der Kunde mindern oder wandeln. 
  3. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden. 


§6 Gewährleistung, sachgemäße Behandlung 


  1. Meine Drucke und Rahmen sind mangelhaft, wenn sie trotz sorgfältiger Produktion mit hochwertigen Materialien, nicht dem angebotenen technischen Standard entsprechen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen jedoch keine Gewährleistungsansprüche des Kunden. 
  2. Ich übernehme keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gezeigten. Bei Kunstdrucken, Grafiken und anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Des Weiteren können Abweichungen im Vorhandensein bzw. der Abmessungen eines Bildrandes oder einer Bildunterschrift vorkommen. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Drucken und den Originalen sind ebenfalls keine Mängel. 
  3. Bei den Signaturen meiner Werke sind in diesem Zusammenhang entstandene Veränderungen, auch kleinere Kratzer, Flecken oder andere Beschädigungen, Bestandteil des Produkts als Unikat zu verstehen und stellen keine Mängel dar. 
  4. Papierarbeiten, Drucke und Rahmen dürfen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden, nicht unmittelbar über Heizungen gehängt werden und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die von mir angebotenen Papierarbeiten und Drucke nicht wasserfest und von Umwelteinflüssen abhängig sind, ihre Anmutung und Farbigkeit sich verändern und ausbleichen können. Für diesen unabänderlichen Veränderungsprozess übernehme ich keine Gewährleistung. 
  5. Papierarbeiten, Drucke und Rahmen sind insbesondere für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und Küchen nicht geeignet. Papierarbeiten, Drucke und Rahmen sind sehr kratz- und fleckenempfindlich und dürfen daher nur mit Handschuhen oder einem vergleichbaren Schutz angefasst werden. 
  6. Ausgenommen von der Gewährleistung sind alle Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind. Dies gilt auch für Schäden durch nicht sachgemäße Verpackung von Rücksendungen. 
  7. Ansonsten gilt für Verbraucher innerhalb der Europäischen Union die gesetzliche Gewährleistung und beginnt mit Übergabe der Ware. Im Gewährleistungsfall steht dem Kunden zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung bzw. Nachbesserung zu. Ist mir die Nacherfüllung bzw. Nachbesserung unmöglich (z.B. durch eine vergriffene Edition) oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die ich nicht zu vertreten habe oder schlägt sie aus sonstigen Gründen fehl bzw. ist diese nicht zumutbar, so besteht die Berechtigung des Kunden, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. 
  8. Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per eMail mir gegenüber rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist unter genauer Beschreibung schriftlich oder per eMail gegenüber mir zu rügen. 


§7 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht 


  1. Bei Verbrauchern i.S.d. BGB behalte ich mir das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Ist der Kunde Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, behalte ich mir das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. 
  2. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von mir unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat er ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Befindet sich der Kunde mir gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde. 


§8 Urheberrecht 


  1. Die in meinen Publikationen gezeigten Abbildungen und von mir vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen. Hierzu bedarf es einer ausdrücklichen Genehmigung in Form von Übertragung von Nutzungsrechten seitens des Künstlers. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt. 


§9 Haftung 


  1. Ich hafte nur, wenn ich eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt habe oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von mir zurückzuführen ist. Sofern dies nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung von mir auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung wegen zugesicherter Beschaffenheit, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt. 


§10 Datenschutz 


  1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von mir auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von mir selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzerklärung. 
  2. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Ich bin in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. 


§11 Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel 


  1. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An Stelle einer ganz oder teilweise unwirksamen oder nichtigen Klausel wird bereits jetzt eine Regelung, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen oder nichtigen Klausel soweit wie möglich entspricht, vereinbart. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke.